Stoppt den Schwarz-Gelben Unsinn!

Die Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen und sie nicht in die Kita schicken, sollen nach einem Beschluss des schwarz-gelben Koalitionsausschusses ab 2013 zuerst 100 und später 150 Euro im Monat bekommen.

Dient das Betreuungsgeld wirklich dem Kindeswohl? Es festigt die konservativen Rollenbilder. Die schwarz-gelbe Regierung kehrt damit in eine uraltes Familienbild zurück. Die kann keine Antwort für die Herausforderungen des 21. Jahrhundert sein. Insbesondere für Kinder aus sozialschwachen Familien ist die frühkindliche Bildung enorm wichtig. Aber gerade ihnen fehlen die finanziellen Möglichkeiten viel Geld für Betreuungsplätze auszugeben.

Wenn die Eltern länger zu Hause bleiben, könnten sich auf dem Arbeitsmarkt die beruflichen Chancen für sie weiter verschlechtern. Davor haben bereits die Gewerkschaften und Arbeitgeber gewarnt. Da aufgrund von statistischen Daten die Frauen öfter zu Hause bleiben, ist das im Hinblick der Gleichstellung einen enormer Rückschritt. In der Öffentlichkeit lehnen die Merheit der Bürgerinnen und Bürgern das Betreuungsgeld ab.

Die unsoziale Politik der Koalition setzt sich weiter fort. Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf eine Verrechnung mit Hartz IV-Leistungen geeinigt. Es sollen auch Hartz-IV-Empfänger, die ihre Kinder selbst erziehen, Betreuungsgeld bekommen. Es könnte aber mit ihren Bezügen verrechnet werden.

Der Staat muss die Voraussetzungen schaffen, den Kindern bessere Zukunftschancen zubieten und die Eltern bei dieser Tätigkeit zu unterstützen. Ab August 2013 gibt es bereits einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für alle Kinder ab dem ersten Lebensjahr.

Die richtige Antwort ist Anspruch auf kostenfreie Kinderkrippen, Kindergärten und Ganztagsschulen. Hierfür muss der Bund die finanziellen Voraussetzung schaffen und nicht die Kommunen alleine im Regen stehen lassen.

Deshalb lehnt die Föderation der Volksvereine türkischer Sozialdemokraten (HDF) ein Betreuungsgeld ab und fordert die Regierung auf, in die Ausweitung von Betreuungsplätzen zu investieren.


Figen Brandt
Stellvertretende Vorsitzende der HDF